125 Jahre Eidgenössische Volksinitiative – eine Erfolgsgeschichte? - Podiumsdiskussion am Zentrum für Demokratie Aarau (ZDA)

(Aarau)(PPS) Vor exakt 125 Jahren, am 5. Juli 1891, haben Volk und Stände der Einführung der Eidgenössischen Volksinitiative zugestimmt. Seither kamen 203 Volksinitiativen zur Abstimmung, 22 davon wurden angenommen. In jüngster Zeit mehrt sich die Kritik am Instrument der Volksinitiative. Eine der Forderungen lautet, sie sei unter ganz anderen politischen Rahmenbedingungen eingeführt worden und müsse dringend reformiert werden. Andere sehen keinen Handlungsbedarf.

Anlässlich des Jubiläums veranstaltet das ZDA eine Podiumsdiskussion zur Volksinitiative. Erörtert werden ihre Verdienste in der Verfassungsgeschichte der Schweiz, aber auch die verfassungsrecht- lichen Schwierigkeiten, die sich gegenwärtig im Hinblick auf angenommene Volksinitiativen zeigen. Thematisiert wird auch die Notwendigkeit einer institutionellen Reform des politischen Instrumentes. Als Grundlage dienen dabei vor allem die Vorschläge, die von der Staatspolitischen Kommission des Ständerates (SPK-S) ausgearbeitet wurden.

Auf dem Podium diskutieren zwei pointiert argumentierende Wissenschaftler mit zwei profunden Kennern des Initiativrechts aus der SPK-S. Auch das Publikum ist herzlich eingeladen, an der Debatte teilzunehmen.

Podiumsteilnehmer:

Prof. Dr. Andreas Kley, Professor für öffentliches Recht, Verfassungsgeschichte sowie Staats- und

Rechtsphilosophie, Universität Zürich

Thomas Minder, Unternehmer, Ständerat parteilos SH

Prof. Dr. Markus Müller, Professor für Staats- und Verwaltungsrecht sowie öffentliches

Verfahrensrecht, Universität Bern

Hans Stöckli, Fürsprecher, Präsident Neue Helvetische Gesellschaft – Treffpunkt Schweiz, Ständerat SP BE

Moderation:

Prof. Dr. Andreas Glaser, Professor für Staats-, Verwaltungs- und Europarecht unter besonderer Berücksichtigung von Demokratiefragen, Mitglied der Direktion des Zentrums für Demokratie Aarau (ZDA)

Datum: Dienstag, 5. Juli 2016, 18–19.30 Uhr (anschliessend Apéro)

Ort: Zentrum für Demokratie Aarau (ZDA), Villa Blumenhalde, Küttigerstrasse 21, 5000 Aarau

Die Veranstaltung richtet sich an Vertreterinnen und Vertreter aus Wissenschaft, Politik, Medien und an die breite Öffentlichkeit. Freier Eintritt, ohne Anmeldung.